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Sitzungsverlauf

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Sitzung: Rat, 6. Sitzung
Termin: Do, 22.09.2022 18:00 Uhr
Ort: Wardenburger Hof
26203 Wardenburg
Wardenburger Hof
Einladung:
Niederschriften:
Genehmigungsvermerke:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentliche Sitzung  
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, Anwesenheit, Beschlussfähigkeit und Tagesordnung  
2. Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung am 16.06.2022  
3. Einwohnerfragestunde  
4. Namensvergabe der Planstraße im Wohngebiet in Tungeln VL-40-2022
5. Hauptsatzung - Bekanntmachungen VL-56-2022
6. Hauptsatzung – Hybridsitzungen auch unabhängig von pandemischen Lagen VL-57-2022
7. Außerplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln
hier: Auszahlung des Restzuschusses für die Sanierung der Heizungsanlage in der Sporthalle am Querkanal		 VL-65-2022
8. Jahresabschluss 2016
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen		 VL-60-2022
9. Jahresabschluss 2016
Schlussabstimmung		 VL-61-2022
10. Verkürzung Beleuchtungsdauer für die Straßenbeleuchtung VL-58-2022
11. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 41 - 4. Änderung - für den Bereich Ammerländer Straße / Korsorsstraße
hier: Veränderungssperre
Beschlussvorschlag des Verwaltungsausschusses vom 29.06.2022 (TOP 5.)		  
12. 9. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 21 "Astruper Straße / Moorbäksweg" (Auto Zentrum Wardenburg, ehemals Tip Top Automobile e.K.)
Hier: Zustimmung zum städtebaulichen Vertrag		 VL-66-2022
13. Annahme von Spenden und Schenkungen von Fördervereinen VL-77-2022
14. Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln
hier: Beschaffung von Medien für die Gemeindebücherei		 VL-75-2022
15. Rathaussanierung VL-54-2022 1. Ergänzung
16. Bebauungsplan Nr. 99 "Südwestlich Am Schlatt" / 43. Flächennutzungsplanänderung
hier: Satzungsbeschluss/Feststellungsbeschluss		 VL-116-2021 1. Ergänzung
17. Einwohnerfragestunde  
18. Anfragen und Anregungen  
19. Mitteilungen an den Rat  
19.1 Mitteilungen des Bürgermeisters und seiner Stellvertreter  
19.1.1 Unterrichtung über Eilentscheidungen zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen MV-49-2022
19.2 Mitteilungen der Fraktionen und fraktionslosen Ratsmitglieder  
20. Kurze Aussprache über Tagesordnungspunkt