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Sitzungsverlauf

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Sitzung: Ausschuss für Finanzen, 2. Sitzung
Termin: Do, 17.11.2022 16:00 Uhr
Ort: Rathaus
26203 Wardenburg
Ratssaal
Einladung:
Niederschriften:
Genehmigungsvermerke:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentliche Sitzung  
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, Anwesenheit, Beschlussfähigkeit und Tagesordnung  
2. Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung am 24.11.2021  
3. Berichte der Verwaltung  
3.1 Bericht über den Sachstand zur Aufarbeitung der Jahresabschlüsse MV-63-2022
3.2 Personalaufwendungen im Haushalt 2023 MV-70-2022
3.3 Sachstand Investitionsmaßnahmen MV-62-2022
3.4 Umsatzbesteuerung der öffentlichen Hand
hier: Sachstand Neuregelung des § 2 b Umsatzsteuergesetz		 MV-56-2022
3.5 Sofortprogramm des Landes  
4. Kurze Aussprache über Tagesordnungspunkt  
5. Einwohnerfragestunde  
6. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Straßenreinigung der Gemeinde
Wardenburg		 VL-95-2022
7. 2. Satzung zur Änderung der Hundesteuersatzung der Gemeinde Wardenburg VL-117-2022
8. Satzung zur Änderung der Satzung über die Gebühren für die Beseitigung von Abwasser
aus Grundstücksabwasseranlagen (dezentrale Abwasserbeseitigung)		 VL-96-2022
9. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abwasser-
beseitigung		 VL-97-2022
10. Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2023  
10.1 Anträge auf Gewährung von Zuschüssen  
10.1.1 Zuschussantrag des Vereins "Alte Ziegelei Westerholt e.V.“ VL-114-2022
10.1.2 Antrag des Wardenburger Schützenvereins auf Gewährung eines Zuschusses zur Errichtung eines zweiten Notausgangs bei der Schießhalle VL-106-2022
10.1.3 Zuschuss Volkshochschule VL-113-2022
10.1.4 Zuschuss Wirtschaftsförderungsverein Weihnachtsbeleuchtung VL-64-2022
10.1.5 Zuschuss Fairtrade-Steuerungsgruppe VL-107-2022
10.1.6 Zuschuss Tourist-Information VL-116-2022
10.1.7 Förderung Nachfolge Kinderarztpraxis VL-111-2022
10.1.8 Zahlungen von zusätzlichen Abschlägen an die Sportvereine der Gemeinde Wardenburg zur Finanzierung der gestiegenen Energiekosten VL-115-2022
10.1.9 Antrag der Sportfreunde Littel auf Gewährung eines Zuschusses für die Installation einer Beregnungsanlage VL-121-2022
10.1.10 Antrag der Sportfreunde Littel auf Gewährung eines Zuschusses für die Umstellung der Flutlichtanlage auf LED VL-122-2022
10.2 Sonstige Anträge  
10.2.1 Schaffung einer Stelle für mobile, aufsuchende Jugendarbeit
- Empfehlung des Präventionsrates -		 VL-29-2022
10.2.2 Haushalt 2023
hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 12.09.2022 - Überarbeitung der Machbarkeitsstudie Photovoltaik und Umsetzung der Installation von Solaranlagen in 3 Stufen		 VL-101-2022
10.2.3 Haushalt 2023
hier: Antrag der Fraktion 90/Die Grünen vom 12.09.2022 - Einstellung eines Klimamanagers/einer Klimaschutzmanagerin für die Gemeinde Wardenburg		 VL-100-2022
10.2.4 Haushalt 2023
hier: Antrag der Gruppe FDP/FWG vom 27.10.2022 - Erstellung einer Richtlinie für die Gewährung von Zuschüssen für die Errichtung von Photovoltaikanlagen		 VL-120-2022
10.3 5-Jahresplan der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Wardenburg VL-82-2022
10.4 Neugestaltung der Umkleide-/Sanitärbereiche im Feuerwehrhaus Wardenburg
Hier: Wirtschaftlichkeitsuntersuchung		 VL-83-2022 1. Ergänzung
10.5 Beschaffung eines Hilfeleistungslöschgruppenfahrzeuges (HLF) für die Ortsfeuerwehr Wardenburg
hier: Wirtschaftlichkeitsberechnung		 VL-89-2022
10.6 Beschaffung eines Einsatzleitwagens (ELW 1) für die Ortsfeuerwehr Wardenburg
hier: Wirtschaftlichkeitsberechnung		 VL-90-2022
10.7 Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2023
Schlussabstimmung		 VL-103-2022 2. Ergänzung
11. Einwohnerfragestunde  
12. Anfragen und Anregungen