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Sitzungsverlauf

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Sitzung: Rat, 7. Sitzung
Termin: Do, 15.12.2022 17:00 Uhr
Ort: Wardenburger Hof
26203 Wardenburg
Wardenburger Hof
Einladung:
Niederschriften:
Genehmigungsvermerke:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentliche Sitzung  
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, Anwesenheit, Beschlussfähigkeit und Tagesordnung  
2. Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung am 22.09.2022  
3. Einwohnerfragestunde  
4. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Straßenreinigung der Gemeinde
Wardenburg		 VL-95-2022
5. 2. Satzung zur Änderung der Hundesteuersatzung der Gemeinde Wardenburg VL-117-2022
6. Satzung zur Änderung der Satzung über die Gebühren für die Beseitigung von Abwasser
aus Grundstücksabwasseranlagen (dezentrale Abwasserbeseitigung)		 VL-96-2022
7. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abwasser-
beseitigung		 VL-97-2022
8. Änderung der Abwasserbeseitigungssatzung - Entleerung Kleinkläranlagen VL-125-2022
9. Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2023  
9.1 Anträge auf Gewährung von Zuschüssen  
9.1.1 Zuschussantrag des Vereins "Alte Ziegelei Westerholt e.V.“ VL-114-2022
9.1.2 Zuschuss Volkshochschule VL-113-2022
9.1.3 Zuschuss Tourist-Information VL-116-2022
9.1.4 Förderung Nachfolge Kinderarztpraxis VL-111-2022
9.2 Sonstige Anträge  
9.2.1 Schaffung einer Stelle für mobile, aufsuchende Jugendarbeit
- Empfehlung des Präventionsrates -		 VL-29-2022
9.2.2 Haushalt 2023
hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 12.09.2022 - Überarbeitung der Machbarkeitsstudie Photovoltaik und Umsetzung der Installation von Solaranlagen in 3 Stufen		 VL-101-2022
9.2.3 Haushalt 2023
hier: Antrag der Fraktion 90/Die Grünen vom 12.09.2022 - Einstellung eines Klimamanagers/einer Klimaschutzmanagerin für die Gemeinde Wardenburg		 VL-100-2022
9.2.4 Haushalt 2023
hier: Antrag der Gruppe FDP/FWG vom 27.10.2022 - Erstellung einer Richtlinie für die Gewährung von Zuschüssen für die Errichtung von Photovoltaikanlagen		 VL-120-2022
9.2.5 Spielplatz Saarländer Weg, Benthullen  
9.3 5-Jahresplan der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Wardenburg VL-82-2022
9.4 Neugestaltung der Umkleide-/Sanitärbereiche im Feuerwehrhaus Wardenburg
Hier: Wirtschaftlichkeitsuntersuchung		 VL-83-2022 1. Ergänzung
9.5 Beschaffung eines Hilfeleistungslöschgruppenfahrzeuges (HLF) für die Ortsfeuerwehr Wardenburg
hier: Wirtschaftlichkeitsberechnung		 VL-89-2022
9.6 Beschaffung eines Einsatzleitwagens (ELW 1) für die Ortsfeuerwehr Wardenburg
hier: Wirtschaftlichkeitsberechnung		 VL-90-2022
9.7 Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2023
Schlussabstimmung		 VL-103-2022 4. Ergänzung
10. Bebauungsplan Nr. 96 "Westerholt - Dynapac" sowie 52. Änderung des Flächennutzungsplanes
hier: Satzungs- und Feststellungsbeschluss		 VL-72-2022
11. Bauleitplanverfahren zur 9. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 31 (Gewerbegebiet nördl. Diedrich-Dannemann-Straße)
hier: Einstellung des Verfahrens		 VL-74-2022
12. Annahme einer Spende des Ortsvereines Südmoslesfehn VL-87-2022
13. Einwohnerfragestunde  
14. Anfragen und Anregungen  
15. Mitteilungen an den Rat  
15.1 Mitteilungen des Bürgermeisters und seiner Stellvertreter  
15.1.1 Unterrichtung über Eilentscheidungen zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen MV-61-2022
15.2 Mitteilungen der Fraktionen und fraktionslosen Ratsmitglieder  
16. Kurze Aussprache über Tagesordnungspunkt